Sind NATO-Staaten bereits im Krieg mit Russland? | Von Thomas Röper

apolut: Tagesdosis

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Westliche Politiker behaupten ununterbrochen, dass die NATO-Staaten nicht mit Russland im Krieg seien. Aber stimmt das faktisch und juristisch tatsächlich?

Ich berichte schon lange, dass viele NATO-Staaten faktisch und/oder juristisch bereits im Krieg mit Russland sind, darunter auch Deutschland. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat schon am 16. März 2022 ein 12-seitiges Gutachten <1> herausgegeben, in dem er der Frage nachgegangen ist, ab wann ein Staat Kriegspartei im russisch-ukrainischen Konflikt ist. Man kann den Inhalt des Gutachtens recht einfach zusammenfassen, auch wenn in dem Gutachten von einigen Grauzonen die Rede ist. Über das Gutachten habe ich sehr detailliert berichtet, den Artikel finden Sie hier <2>.

Laut dem Gutachten sind Waffenlieferungen gemäß Völkerrecht keine Kriegsbeteiligung, allerdings sieht es anders aus, wenn ukrainische Soldaten zum Beispiel in Deutschland ausgebildet werden. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten in einem anderen Land macht dieses Land laut dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages völkerrechtlich zu einer Kriegspartei. Und die Bundeswehr und andere westliche Armeen bilden bekanntlich ukrainische Soldaten aus, was der französische Präsident Macron nun sogar in der Ukraine tun und französische Militärausbilder in das Land schicken <3> will.

... hier weiterlesen: https://apolut.net/sind-nato-staaten-bereits-im-krieg-mit-russland-von-thomas-roeper

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