#16 Abmahnung wegen selbstgenähten Gesichtsmasken?
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Im Internet machen Nachrichten die Runde, dass skrupellose Abmahnanwälte ihr Geschäft betreiben. Und das angeblich ausgerechnet gegen Menschen, die in der Coronakrise helfen wollen und selbst Gesichtsmasken nähen und verschenken oder vertreiben. Offenbar ist an den Abmahngerüchten nichts dran.
Nun machte dieser Tage die Nachricht die Runde, dass Herstellern selbst genähter Masken eine Abmahnung drohe. So schreibt etwa die IT-Recht-Kanzlei aus München auf ihrer Website: "Werden selbstgefertigte Masken mit Bezeichnungen wie ,Atemschutz' oder ,Mundschutz' angeboten oder beworben, nimmt der Anbieter eine Widmung vor, die Medizinprodukten vorbehalten ist."
Eine selbst genähte Maske ist aber kein Medizinprodukt.
Das sei ein "Hype um gar nichts" heißt es auf der Internetseite Hoaxbusters.de. Betrieben wird die Seite vom Rechtsanwalt Stefan Dierks aus Hamburg.
Auch die Rechtsanwaltskanzlei Rieck und Partner aus Lübeck schreibt auf ihrer Website, dass derzeit kein Fall einer Abmahnung bekannt sei. Es bestehe beim gewerblichen Vertrieb selbst genähter Atemschutzmasken allerdings die Gefahr eines Verstoßes gegen das Medizinproduktgesetz.
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